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Generische und unterscheidungskräftige Domains

Beschreibende und kennzeichnungskäftige Bezeichnungen für Domains

Damit an einer Domain überhaupt ein Schutz als Unternehmenskennzeichen, Werktitel oder Marke entstehen kann, muss sie unterscheidungskräftig sein. Sie muss sich – als Marke - grundsätzlich eignen, Produkte eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden beziehungsweise – als Unternehmenskennzeichen - ein Unternehmen überhaupt von einem anderen Unternehmen zu unterscheiden. Als Werktitel muss sich die Bezeichnung zur Unterscheidung von anderen Titeln eignen.

Häufig werden aber aus Gründen der Suchmaschinenoptimierung beschreibende Domains gewählt. Solche Bezeichnungen sind von Haus aus weder als Marke, noch als Unternehmenskennzeichen schutzfähig. Die Rechtsprechung ist zwar bei Werktiteln großzügiger (z. B. BGH GRUR 2010, 156EIFEL-ZEITUNG), fordert aber auch hier zumindest geringe Unterscheidungskraft.

Würde also beispielsweise jemand unter „kaugummiautomaten.com“ Kaugummiautomaten anbieten, wäre dieser beschreibende Begriff von Haus aus weder marken- noch unternehmenskennzeichenfähig. Zwar ist auch bei fehlender Unterscheidungskraft später eine Schutzentstehung möglich, wenn die Bezeichnung durch intensive Benutzung und Werbung bekannt geworden ist. Die Fälle sind aber selten.

Autor: Anwalt für Domainrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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