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Domain als Namensrecht

Die Enstehung von Namensrechtlichem Schutz an einer Domain

Schon mit der Domainregistrierung und nicht erst mit der Benutzung der Domain erstreckt sich nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ein gleichlautender Name einer Person oder eines Unternehmens auch auf diese Domain. Dieses Namensrecht (§ 12 BGB) berechtigt den Inhaber, von dem Inhaber einer anderen „nahezu gleichlautenden“ Domain, die Löschung zu verlangen, wenn der Inhaber der anderen Domain keine „schutzwürdigen Interessen“ vorweisen kann (BGH Urteil v. 9.11.2011 - I ZR 150/09Basler Haar-Kosmetik). Solche schutzwürdigen Interessen nimmt die Rechtsprechung an, wenn der Inhaber der anderen (potenziell namensrechtsverletzenden Domain) beispielsweise kurz nach der Registrierung der nahezu gleichlautenden Domain in rechtlich zulässiger Weise ein enstprechendes Unternehmenskennzeichen als Hinweis auf seinen Betrieb nutzt (BGH GRUR 2005, 430mho.de).

Autor: Anwalt für Domainrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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