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Domain als Marke

Die Enstehung von markenrechtlichem Schutz durch Benutzung einer Domain

Theoretisch ist es schließlich denkbar, dass an einer Domain zugleich Markenschutz entsteht. Bei eingetragenen Marken entsteht zwar der Schutz nicht durch die Benutzung, sondern durch die Eintragung der Bezeichnung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Markenschutz kann aber auch allein durch Benutzung entstehen (Benutzungsmarken). Das setzt aber zunächst voraus, dass die Bezeichnung überhaupt „als Marke“ benutzt wird und die Bezeichnung eine hohe Bekanntheit erreicht hat. Man muss die Bezeichnung also zunächst gerade als Hinweis auf eine Ware oder als Markierung einer Dienstleistung ansehen, mit der die Herkunft aus einem bestimmten Betrieb gekennzeichnet wird. Bei einem Unternehmen, das Dienstleistungen anbietet, muss die Bezeichnung also nicht nur das Unternehmen selbst kennzeichnen, sondern auch die konkreten Dienstleistungen, z.B. indem eine Firmenbezeichnung „AKZENTA“ ergänzt wird durch die Worte „Gesellschaft zur Vermittlung von nationalen und internationalen Versicherungen” (BGH GRUR 2008, 616AKZENTA).

Daran wird es oft fehlen. Denn häufig wird unter einer Domain der Internetauftritt eines Unternehmens konnektiert sein. Die Domain weist meistens auf ein Unternehmen hin und nicht auf ein Produkt. Darüber hinaus wird es aber auch an der erforderlichen hohen Bekanntheit der – nicht registrierten Bezeichnung – als Marke fehlen. Häufiger kommt daher der Schutz einer Domain als Unternehmenskennzeichen vor.

Autor: Anwalt für Domainrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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