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Domain als Unternehmenskennzeichen oder Firmennamen

Die Enstehung von kennzeichenrechtlichem Schutz an einer Domain

Nach ständiger Rechtsprechung kann eine Domain neben der eingangs erwähnten Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion haben (z.B. BGH GRUR 2009, 1055airdsl). Eine Domain kann daher grundsätzlich zugleich als Unternehmenskennzeichen (§ 5 Abs. 1 MarkenG) geschützt sein. Die Top-Level-Domain (z.B. .de“) hat dabei nur eine funktionale Bedeutung. Eine für eine Unternehmenswebsite konnektierte Domain „ahd.de“, die aus den Anfangsbuchstaben der Firmenbezeichnung gebildeten Abkürzung weist daher auf ein Unternehmen „ahd“ oder „AHD“ hin (BGH Urteil v. 19.2.2009 – I ZR 135/06ahd.de).

Dass eine Domain als Unternehmenskennzeichen geschützt ist, setzt aber zunächst voraus, dass die Bezeichnung überhaupt als Kennzeichnung eines Betriebs oder Teils davon benutzt wird. Die Domain muss also konnektiert und die Website mit Inhalten gefüllt sein. An einer nur registrierten Domain oder einer Domain, unter der lediglich ein Baustellenschild zu finden ist, kann kein Unternehmenskennzeichen entstehen.

Die Domain muss außerdem als Herkunftshinweis, also als Kennzeichnung eines Unternehmens verstanden werden (BGH GRUR 2008, 1099 – afilias.deOLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2010 - 3 U 206/08 – patmondial).

Autor: Anwalt für Domainrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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